Wednesday, November 16, 2011

Der braune Mob in aller Munde (Pfui!)

Zurzeit dreht sich wieder alles um den braunen Mopb und seine dreckige Sippschaft. Nachdem jetzt ein Foto bekannt wurde, dass drei Mitglieder der Zwickauer Terrorzelle in Sachsen-Anhalt zeigt, prüft das LKA, ob es Verbindungen hierzulande mit der Terrorbande gibt. Überraschend wäre das sicherlich nicht. Die NPD zählt in Sachsen-Anhalt etwa 250 Mitglieder.
Mal ganz abgesehen von den "freien Kräften", die unter anderem bei den "Autonomen Nationalisten" in fast jeder Kleinstadt in Sachsen-Anhalt "tätig" sind. In welcher Form auch immer. Hier geht man von 800 "gewaltbereiten Rechtsextremen" (laut Verfassungsschutzbericht etwa 1400 Rechtsextreme insgesamt) aus. Das Ausmaß der tatsächlichen Gefährung kann nur schwer eingeschätzt werden. Im März verpasste die NPD mit 4,6 Prozent den Einzug in Sachsen-Anhalts Landtag. Ihre Hochburgen waren in den südwestlichen Wahlkreisen (Sangerhausen, Querfurt, Nebra, Zeitz, Naumburg, Weißenfels). In Magdeburg und Halle schnitt sie vergleichsweise schwach ab.

Vereine wie "Miteinander", die sich gegen Rechts engagieren, haben es schwer, seitdem CDU und FDP 2002 die Förderung runtergefahren haben - von einer Million jährlich auf 150000 Euro. Zitat aus dem damaligen Koalitionsvertrag: „[D]ie einseitige Förderung politisch motivierter Vereine (z.B. Miteinander e.V.) seitens der Vorgängerregierung [ist] ein[zu]stellen und die frei werdenden Mittel für plurale Angebote in der Jugendarbeit um[zu]schichten.“ Die Konsequenz: weniger Mitarbeiter, weniger Projekte, also weniger Aktionen gegen Rechts.
2010 wurden vom Verfassungsschutz 80 Gewalttaten registriert, bei denen die Ermittler von einem rechtsextremen Hintergrund ausgingen. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten lag bei 1176. Zum Vergleich: in Berlin wurden 1127 Straftaten gezählt, in Mecklenburg-Vorpommern 757 und 1391 in Niedersachsen.

Foto:  Eine NPD-Demo in Magdeburg. Die Partei zählt hier etwa 250 Mitglieder.  Im März dieses Jahres verfehlte die NPD den Einzug in den Landtag. Archivfoto: Viktoria Kühne/Volksstimme

Quellen für diesen Artikel:
volkstimme.de
mz-web.de
miteinander-ev.de